Die Bundestagswahl: Da haben wir den Salat . . .

„Salat“ meint dabei etwas Chaotisches, Unübersichtliches. Vielen kommt unsere politische Wirklichkeit nach der Bundestagswahl genau so vor: Es stehen uns instabile Zeiten ins Haus.

Wirklich?

Ja, wirklich: Nach der Verteilung der politischen Kräfte blieben nur zwei bis drei Möglichkeiten. Diese sind entweder bereits abgelehnt, instabil oder unwahrscheinlich.

A: Große Koalition: CDU und SPD gehen zusammen. SPD will nicht mehr Juniurpartner sein, weil dieser in einer GroKo immer „Haare lassen“ muss: die Konturen der Partei werden weicher und die Kompromisse zehren an der Glaubwürdigkeit. Die SPD hat bereits signalisiert, dass sie nicht für eine große Koalition zur Verfügung steht. Fair wäre es irgendwie schon, wenn die Koalition, die einige Dinge hat ins Kraut schießen lassen, sich daran machen würde, das wieder ins Lot zu bringen. Wird aber wohl eher nichts.

B: „Jamaika“-Koalition: CDU, FDP und Grüne gehen zusammen. Diese Konstellation ist in der aktuell gespannten Situation sehr instabil. Es gibt den Druck in der CDU, die Wähler der AfD zurück zu gewinnen, dazu müsste sie konservativer werden. Die Grünen stehen dem massiv entgegen. Die FDP könnte vermitteln. Insgesamt müssten gerade in dieser Koalition die neuralgischen Themen „zunächst ausgeklammert“ werden, was allerdings einen weiteren Rechtsruck in der Bevölkerung anstoßen könnte. Neuwahlen kämen dann wohl spätestens 2019.

C: Mitte-Rechts-Koalition: CDU, FDP und AfD gehen zusammen. Das wollen alle nicht. Die AfD hat sich mit Herrn Gauland gerade eher fundamental-oppositionell aufgestellt, die CDU und die FDP wollen prinzipiell nicht. Vor allem aber die CDU nicht, da sie damit ihr aktuell schwaches konservatives Profil im Angesicht der schärferen Randpartei noch weiter verlieren würde, anstatt es wiederzugewinnen. Und dabei will sie ja „die Wähler der AfD zurückgewinnen“. Fällt also aus.

Es bleibt also Salat. Unregierbar . . . ?

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.